Auf Tuchfühlung mit der Basis: Olaf Scholz im Bürgerzentrum Feuervogel

120114scholz Harburg- Von einer vielzitierten Politikverdrossenheit war am Dienstagabend nichts zu spüren. Im Gegenteil: Das Bürgerzentrum Feuervogel war voll bis unters Dach, als Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) den

Raum zum netten Bürgerplausch betrat. Auch wenn die ältere Generation durchaus dominierte, mischten sich zwischen die Reihen junge und politisch interessierte Leute, die wissen wollen wie die Hansestadt in Zukunft gestaltet werden soll.

Der Sozialdemokrat präsentierte sich locker und volksnah, zeigte sich aber auch als Meister der Diplomatie, indem er meist allgemein über seine Visonen und Pläne redete. Den Wohnungsbau, schon während seines Wahlkampfes eines seiner Lieblingsthemen, wolle er weiter voran treiben. Dabei betonte er die wachsende Bevölkerung in Hamburg, die laut Scholz im Jahr 2030 beachtliche 1,9 Millionen Einwohner beheimaten könnte. "Die Bevölkerung, das belegen die Zahlen, wird rapide zunehmen und uns vor eine große Aufgabe stellen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit geben, einen Platz in dieser wunderschönen Stadt einnehmen zu können."

Dabei untermauerte er sein Vorhaben, jedes Jahr mindestens 6.000 Wohnungen zu schaffen, um den erhöhten Wohnbedarf ausreichend zu decken. Scholz meint: "Das ist das Mindeste was wir hinkriegen müssen und erste Erfolge sind schon sichtbar. Wir haben alleine im letzten Jahr 6.000 Baugenehmigungen bekommen, dass zeigt doch einen Trend." Der erste Bürgermeister nannte Städte wie unteranderem München als Negativbeispiele. "Wir können natürlich die Preise drastisch erhöhen, so dass nur noch wohlhabene Menschen in Hamburg leben können. Aber genau das ist nicht unser Ziel."

 

Große Zustimmung und Beifall erhielt er auch beim Thema Kinderbetreuung und Hochschulpolitik. Scholz erläuterte:"Im Gegensatz zu anderen Bundesländern haben wir steigende Schülerzahlen. Wir werden dafür sorgen, dass jedes Kind ein von sozialen Hilfsleistungen unabhängiges Leben führen kann", kündigt er an. Um eine gute Lern-Athmosphäre innerhalb der Klassen zu schaffen, soll es nach dem Geschmack des Bürgermeisters ab kommenden Schuljahr höchstens 23 Schüler pro Klasse geben, in sozial schwierigen Stadtteilen sogar nur 19. Auch die ganztägige Kinderbetreuung mit warmer Mahlzeit am Mittag möchte er erreichen und "spätestens zum Ende dieser Legislaturperiode umgesetzt haben."

Besonders wichtig sei es zudem, den Jugendlichen nach der Schule eine Perspektive aufzuzeigen. "Ganz entscheidend ist doch der Übergang von der Schule zum Beruf. Ich möchte von jedem wissen, was er nach der Schulzeit macht. Wir müssen solange hinter den Leuten her sein, bis er oder sie einen Beruf hat." Auch hier hatte der Sozialdemokrat eine Statistik parrat: "Über die Hälfte der Arbeitslosen hat keine abgeschlossene Berufsausbildung." "Das", so Scholz, "darf es nicht mehr geben und dafür setzten wir uns ein."

Ansonsten hatte der Gast nur wenige Harburger Themen mit über die Elbe gebracht und war um weiche Antworten bemüht. Besonders als sich eine Dame aus der vorderen Reihen zu Wort meldete und sich als Mitglied der Bürgerinitiative Wetternstraße outete. Sie wollte wissen, wie der SPD-Senat, die massenhafte Unterbringung von Flüchtlingen verantworten könne. Scholz warb um Verständnis für die Aufnahme von Asylbewerbern, indem er antwortete: "Die Sozialbehörde hat mit den Bezirken Gespräche geführt und deutlich gemacht, dass jeder sein Päckchen tragen muss. Insgesamt war es schwierig, geeignete Orte für eine Unterbringung zu finden. Wir müssen das Ganze gemeinsam tragen, dass ist wichtig." (pw)