Harburg - Bei der GAL stößt der Plan der SPD den amtierenden Bezirksamtsleiter Torsten Meinberg durch Thomas Völsch zu ersetzen, auf keine Zustimmung. Die Harburger GAL-Fraktion war Donnerstagabend über
die Absicht informiert. Eine Begründung wurde laut GAL nicht genannt. Die GAL-Fraktion sehe keine Veranlassung, den Abwahlantrag zu unterstützen und werde deswegen gegen Völsch stimmen.
"Bezirksamtsleiter werden in Hamburg, unabhängig von Wahlperioden, für sechs Jahre gewählt", sagt GAL-Fraktionschef Ronald Preuß (Foto). "Die Amtszeit von Torsten Meinberg geht bis 2017." Aus Sicht der GAL-Fraktion gebe es keinen Grund in seiner Amtsführung, der eine Abwahl rechtfertigt.
Insbesondere bei seinen Mitarbeitern genieße Meinberg eine hohe Akzeptanz. "Es passt zudem nicht in die politische Landschaft, ihn für fünfeinhalb Jahre auf Staatskosten spazieren zu schicken, nur um den parteipolitischen Interessen der SPD zu folgen", so Preuß. " Wo sollen die dafür anfallenden rund 350.000 Euro zusätzlich eingespart werden. Man kann dagegen nicht behaupten, dass der Bezirksamtsleiterkandidat der SPD in der Vergangenheit als hervorgehobener Sachwalter von Harburger Interessen aufgefallen wäre."
Preuß erinnert daran, dass die SPD-Bürgerschaftsfraktion mit ihrem Fraktionsvize Völsch eine Ausdehnung des Stadtradnetzes nach Harburg aus Haushaltsgründen abgelehnt hat. Auch sonst ist er vor allem durch markige Sprüche zur Rechtfertigung des rigorosen Sparkurses der SPD aufgefallen. Es entsteht der Eindruck, dass hier ein Sparkommissar eingesetzt werden soll, der die Einsparvorgaben des Senats, derzeit rund 50 Stellen, im Bezirk kritiklos durchdrücken soll. Ein Abnicker und Sparkommissar ist das Letzte, was der Bezirk Harburg jetzt braucht." zv