MeinbergTorsten4Harburg - Es war vermutlich von Anfang an beschlossene Sache. Bezirksamtsleiter Torsten Meinberg (Foto) wird von den Genossen gefeuert. Damit ist die Schmuse-Show zu Ende. Bereits im November soll der CDU-Mann seinen Stuhl räumen. Der gut dotierte Posten geht an Thomas Völsch, der für die SPD in der Bürgerschaft sitzt. Das haben Kreisvorstand und Fraktion der SPD beschlossen. "Auf einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Bezirksfraktion mit dem SPD-Kreisvorstand am Donnerstag, den 20. Oktober 2011 hat die Bezirksfraktion der SPD beschlossen, im November die Wahl eines neuen Bezirksamtsleiters durchzuführen. Bezirksfraktion und Kreisvorstand haben sich dabei für den Neugrabener Wahlkreisabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Thomas Völsch,  als neuen Bezirksamtsleiter ausgesprochen", heißt es in der Mitteilung, den die SPD am Donnerstagabend gegen 20 Uhr verschickte.

Das ist nicht wirklich überraschend. Schon kurz nach dem Erdrutschsieg der SPD, der den Genossen die absolute Mehrheit in der Bezirksversammlung bescherte, war Völsch als ganz heißer Kandidat ins Spiel gebracht worden. Das hatten Bezirkspolitiker der SPD immer herunter gespielt. Jetzt ist aber klar, es war nur Show. Völsch, bislang als Bürgerschaftabgeordneter mit einer Aufwandsentschädigung von knapp 2.500 Euro bezahlt kann sich jetzt auf den mit Besoldungsstufe  B4 dotierten Bezirksamtsleiterposten freuen. Nach der Besoldungstabelle liegt das Gehalt bei über 7.000 Euro monatlich. Allerdings entfallen für Völsch die Zulage als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sein Gehalt als Beamter der Schulbehörde.

Die treibende Kraft hinter der dem Rausschmiss soll, so pfeifen es die Spatzen vom Rathausdach, Kreischef Frank Richter sein. Fraktionschef Jürgen Heimath hätte sich dagegen, so Insider, mit Meinberg arrangiert. Für Meinberg gibt es den "goldenen Handschlag". Er war erst im Dezember von CDU und GAL beherrschten Bezirksversammlung in seinem Amt wieder gewählt und Anfang des Jahres vom Senat für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Auch nach seiner Abwahl hat er ein Anrecht auf über 70 Prozent seiner Bezüge. Die SPD produziert damit einen der "teuersten Spaziergänger Harburgs".

Bei der CDU ist man wenig amüsiert. Jürgen Heimath, Fraktionschef der SPD hatte noch vor 20 Uhr den CDU-Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer informiert, der gerade mit seiner Fraktion in einer Sitzung war. "Zum jetzigen Zeitpunkt hat mich und die Fraktion die Entscheidung überrascht", sagt Fischer. Man habe nicht mit dem Rausschmiss Meinbergs gerechnet. Entsprechend sauer ist man. "Der Schmusekurs mit der SPD ist beendet. Es wird jetzt eine knallharte Auseinandersetzung mit der SPD-Fraktion geben", sagt Fischer. "Wir werden in Zukunft noch deutlicher Position beziehen."

Ronald Preuß, Fraktionsvorsitzender der GAL zeigt sich nicht überrascht. "Das haben ja die Spatzen von den Dächern gepfiffen. Dann musste es so kommen." Er sieht hinter dem Rauswurf Meinbergs nicht die Fraktion der SPD in Harburg als treibende Kraft. "In Wandsbek ist die Bezirksamtleiterin auch abgelöst und durch einen eigenen Mann ersetzt worden", sagt Preuß. Er ist sich aber nicht sicher, ob die fraktionsintern nicht immer ganz einige, und nur mit hauchdünner Mehrheit, in Harburg regierende SPD auch die Abwahl hinbekommt.

Die FDP sieht den kommenden Wechsel an Harburgs Verwaltungsspitze gelassen. "Wir sind nicht gerade erschüttert", sagt Fraktionschef Carsten Schuster. Die FDP hatte sich vor der Wiederwahl von Meinberg gegen den CDU-Mann ausgesprochen und für den bei der Wahl unterlegenen Völsch gestimmt. Ob man Völsch jetzt erneut unterstütze, sei noch offen. "Das entscheidet die Fraktion. Wir werden uns beraten und sicher auch ein direktes Gespräch mit Völsch führen", so Schuster.

Meinberg selbst wollte am Abend der Entscheidung seinen anstehenden Rauswurf nicht kommentieren.


Zum Prozedere: Die SPD wird einen Misstrauensantrag gegen Meinberg stellen und eine Abwahl mit gleichzeitiger Neuwahl durchführen müssen. Die Wahl ist geheim. Kein Geheimnis: Die SPD ist in mehrere Lager gespalten. Zumindest im Punkt Manfred Schulz, der bei Insidern als ein potenzieller Abweichler gehandelt wird, werden die Genossen wenig Sorge haben. Denn seine Frau wäre Nachrückerin für Völsch in der Bürgerschaft. Als Termin ist der 29. November angedacht. zv