110214Briefwahl3Harburg - Der Senat hat am Dienstag den 15. Mai als Tag für die Wiederholungswahlen in den Wahlbe­zirken 710 06 und 711 08 in Heimfeld und Eißendorf bestimmt. Die Bürgerschaft hatte am 14. April beschlossen, dass 446 Wahlberechtigte zur Bürgerschaftswahl und 454 Wahlberechtigte zur Bezirksversammlungswahl in den beiden Wahlbezirken im Wahlkreis 17 (Süderelbe) die Wahl vom 20.Februar wiederholen dürfen.

Grund hierfür war, dass bei der Hamburg-Wahl am 20. Februar in den beiden Wahl­lokalen durch ein Versehen der Wahlorganisation falsche Wahlkreis-Stimmzettel für die Wahlen zur Bürgerschaft und zur Bezirksversammlung Harburg ausgegeben wurden. Die auf diesen falschen Wahlkreis –Stimmzetteln abgegebenen Stimmen waren ungültig.

Da der Wahlfehler sich auf die Verteilung der von den Parteien im Wahlkreis 17 er­rungenen Mandate auf die Kandidatinnen und Kandidaten ausgewirkt haben kann (Mandatsrelevanz), hatten der Landeswahlleiter und der Bezirkswahlleiter Wahlein­spruch eingelegt. Eine Veränderung der Fraktionsstärke der Parteien ist für die Bür­gerschaft wie auch für die Bezirksversammlung Harburg allerdings ausgeschlossen.

Die zur Wiederholungswahl Wahlberechtigten werden in den nächsten Tagen ihre Wahlbenachrichtigung erhalten. Am Tag der Wiederholungswahlen werden die Wahllokale wieder in den Schulen Kirchenhang 33 (Wahllokal 710 06) und Grumbrechtstraße 63 (Wahllokal 711 08) eingerichtet. Die betroffenen Wahlberech­tigten können ihre Stimmen auch per Briefwahl abgeben. dl