Harburg – Neuwahl in Harburg. Zumindest in den Wahllokalen am Kirchenhang und in der Grumbrechtstraße. Dort waren für die Wahlbezirke 71006 und 71108 die Stimmzettel für die 900 Wahlberechtigten vertauscht worden.
Die Wähler hatten ahnungslos ihre Kreuzchen auf einem Stimmzettel für den Wahlkreis 16 gemacht, gehören aber zum Wahlkreis 17. Damit sind ihre Stimmen ungültig.
Dierk Trispel hat deshalb in seiner Funktion als Bezirkswahlleiter Einspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt. Zwar wird eine Neuwahl der 900 Bürger keinen Einfluss auf die Sitzverteilung in der Bezirksversammlung haben. Allerdings könnten die Stimmen die Zusammensetzung verändern. „Nachdem wir die mögliche Relevanz für die Mandatsvergabe festgestellt haben, war der Einspruch für mich zwangsläufig“, sagt Trispel. Auch Hamburgs Wahlleiter Willi Beiß hat Einspruch gegen das Ergebnis im Wahlkreis 17 eingelegt.
Jetzt liegt es an der Bürgerschaft. Sie muss die Neuwahl in Heimfeld und Eißendorf beschließen.
Für die Neuwahl ist auch die GAL „Die Wähler können nichts dafür, dass sie die falschen Wahlzettel bekommen haben“, sagt Sigrun Priemer, Sprecherin des Kreisverbandes Harburg. Man wisse das so Kosten verursacht werden. „Wir versprechen uns davon auch keinen Zugewinn an Stimmen für die Bürgerschafts- oder Bezirksliste. Trotzdem haben die Bürger ein Recht auf die Wahlwiederholung“, sagt Priemer. Den Menschen müsse aber ihr demokratisches Grundrecht, das Wählen, ermöglicht werden. zv
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