Harburg – Alleine können sie nicht stehen. Deshalb haben SPD und CDU in Harburg die GroKo geschmiedet und alle inhaltlichen
und kulturellen Unterschiede verdrängt. Das gelingt nicht immer. Um dem drohenden Aus für die katholischen Schulen im Bezirk Harburg zu begegnen, hatte die GroKo insgesamt sieben Anträge geschrieben. Und dann hatte sich CDU-Chef Ralf-Dieter Fischer auch noch damit gebrüstet, wie toll doch die GroKo sei und wie erbärmlich die Opposition ohne eigenen Antrag zum Thema dastehe.
Aber dann trat SPD-Fraktionsvize Claudia Loss ans Rednerpult und schickte einen Giftpfeil in Richtung Koalitionspartner: „Ja, die GroKo hat viele Anträge geschrieben, im Gegensatz zur CDU haben wir in unseren Anträgen aber Lösungen angeboten.“ Wie reagierte die CDU? Sie setzte auf Verdrängung und ließ den Pfeil abprallen.
Zum Faktencheck: Die SPD fordert das Erzbistum Hamburg auf, den Schülern des Niels-Stensen-Gymnasium zu garantieren, dass sie ihr Abitur dort auch machen können. Außerdem soll die Initiative für eine „Schulgenossenschaft Hamburg“ unterstützt und die Ausgliederung der Schulliegenschaften in ein Sondermögen geprüft werden. Schließlich soll alles vermieden werden, was eine mögliche Weiterführung der Schulen faktisch erschwert.
Die CDU möchte dagegen dem Erzbistum Hamburg „unmissverständlich“ mitteilen, dass die Bezirksversammlung die „uneingeschränkte Fortsetzung“ des Niels-Stensen-Gymnasium erwartet und dass Erzbistum Gespräche mit allen Beteiligten führen soll. Ferner sollen alle Turnhallen der katholischen Schulen auch künftig für den Schul- und Vereinssport zur Verfügung stehen und es möge schließlich geprüft werden, ob die Katholische Schule Neugraben, zumindest aber deren Räumlichkeiten für die schulische Versorgung der Neubaugebiete Vogelkamp, Fischbeker Heidbrook und Fischbeker Reethen genutzt werden kann.
Später hob Fischer den Giftpfeil von Claudia Loss doch noch auf und schoss ihn zurück. Er meldete nämlich erhebliche Zweifel an, ob die „Schulgenossenschaft Hamburg“ wirklich an einem Erhalt der drei katholischen Schulen im Bezirk interessiert sei oder ob sie nur die Schulen in den einkommensstarken Stadtteilen nördlich der Elbe retten wolle. Den Eindruck habe er jedenfalls und schlage deshalb Überlegungen vor, die drei Schulen aus dem Erzbistum Hamburg loszueisen und wieder dem Erzbistum Hildesheim zuzuordnen. „Die können das auf jeden Fall besser“, sagte Fischer. Jetzt ließ die SPD den Pfeil abprallen, dafür ereiferte sich Sabahattin Aras von der Linken: „Ein Sonderweg für die Harburger Schulen? Das ist billiger Populismus!“
Aber zurück zur GroKo! Für die Aktuelle Stunde hatte die CDU das ein wenig kryptische anmutende Thema „Harburg 2018 – Infrastruktur hinkt hinterher“ angemeldet. Als Fraktionsvize Uwe Schneider zum Rednerpult schritt, fragte sich manch Abgeordneter im Saal: „Was will Schneider?“ Einer fragte laut, die Antwort kam prompt (es war allerdings nicht ganz auszumachen woher): „Kreisvorsitzender werden.“ Sollte das etwa eine Art Bewerbungsrede für die bevorstehende Kreisvorstandswahl bei der CDU werden?
Wenn ja, ist das ziemlich in die Hose gegangen, denn Schneider hatte sich ordentlich bei der Redezeit verschätzt. Zehn Minuten hatte er Zeit, aber als die abgelaufen waren, hatte er gerade mal die mangelnde Anbindung Harburgs durch die S-Bahn, die nervige Parkplatzsituation und den „Irrsinn“ beklagt, dass sich das Bezirksamt vor allem damit beschäftige, welche Bäume für eine Veloroute abgeholzt werden müssten statt den Zustand der bestehenden Radwege zu verbessern.
Dann war die Zeit endgültig um, und Koalitionspartner Frank Richter von der SPD zeigte sich „etwas enttäuscht“ darüber, dass Schneider fast nur vom Verkehr gesprochen habe. Das mit der S-Bahn sei im Übrigen gar nicht so schlecht, neue Waggons seien doch längst bestellt. Das dauere eben. So ganz auf einer Linie ist die GroKo wirklich nicht.
SPD und CDU rückten zumindest von der Mimik her wieder enger zusammen, als die Opposition loslegte. Kay Wolkau von den Neuen Liberalen hielt der GroKo vor, sämtliche Verbesserungsvorschläge seiner Fraktion abgelehnt zu haben, Carsten Schuster von der FDP bestätigte, dass es gar nicht so leicht ist, mit der S-Bahn über die Elbe zukommen und Ulf Bischof von der AfD konstatierte: „Aus der einstigen Olympiastadt ist ein sportpolitischer Friedhof geworden.“
Britta Herrmann von den Grünen wurde noch deutlicher: „Ich erlebe die CDU im Stadtplanungsausschuss als ständige Blockierer. Statt sich an einer Dorfstruktur festzuklammern, sollten Sie sich mal lieber für eine städtische Infrastruktur einsetzen.“ Als Jörn Lohmann von der Linken schließlich noch ins selbe Horn stieß und SPD und CDU vorwarf, sie seien nicht die Macher, sondern die Blockierer, war der Bock fett. Die GroKo stand wieder wie ein Mann. ag