Harburg – Endlich Livestream-Star werden. Davon träumen Harburger Bezirkspolitiker. Vor allem die Grünen, die Linken und die Neuen Liberalen wollen Live-Übertragungen der Sitzungen

der Bezirksversammlung zur Verfügung stellen. Was die drei Harburger Parteien für innovativ halten, ist woanders längst überholt. In Altona ist der Livestream aus der Bezirksversammlung bereits vor etwa zwei Jahren eingestellt worden. In Mitte wurde die Idee nicht umgesetzt, weil sie als nutzlos und zu teuer bewertet wurde.

Das Internet-Fenster in das politische Geschehen soll die Interessenlosigkeit an dem lokalen Ereignis entgegen treten. „In Zeiten stetig sinkender Wahlbeteiligung und steigender Politikverdrossenheit ist es notwendig, neue Möglichkeiten zu nutzen, die Politik wieder näher zu den Menschen zu bringen“, lassen die drei kleinen Parteien in einem gemeinsamen Antrag die  Bezirksversammlung wissen. Und: „Die Möglichkeit Sitzungen der Bezirksversammlung online zu übertragen, kommt dem Interesse und dem Recht der Menschen nach ungefilterter Information in moderner Weise nach. Nur den wenigsten Menschen ist es aufgrund beruflicher, familiärer oder anderer Verpflichtungen zeitlich möglich, persönlich an Sitzungen der Bezirksversammlung teilnehmen zu können. Dem gegenüber verfügen heute viele Menschen über einen - oftmals sogar auch mobilen - Internetzugang.“

Der langweilige Plan: Eine auf den Redner gerichtete Kamera soll die Redebeiträge aufnehmen. Einen Schwenk in die Zuschauer wird es ebenso wenig geben, wie Zwischenschnitte. So etwas könnte dem Datenschutz entgegen stehen. Zudem bräuchte man zusätzlich zur fest installierten Kamera einen Kameramann und jemanden, der das Regiepult bedient.
Der Teufel könnte im Detail stecken. Dem Zuschauer würde schwere Kost serviert werden. Denn die meiste Zeit steht niemand am Rednerpult. Da geht so ein Stream, er ist ja live, schon mal schnell und lang ins Leere. Die Redebeiträge dürften in der Regel - schon thematisch - eher kein Higlight sein.


Erreichen dürften die Bilder ohnehin kaum jemanden. „Den Livestream der Hamburger Bürgerschaft schauen sich 300 Leute an. Die meisten sind vermutlich Beamte“, will ein Politiker wissen. In Köln, immerhin auch eine Millionenstadt, werden die Ratssitzungen ebenfalls nur von „wenigen hundert“ Zuschauern verfolgt. Rund 23.000 Euro kostet das im Jahr. Das Interesse an den Live-Einblicken in die Debatten des Harburger Rathauses mit seinen Bezirksthemen dürfte da weit geringer ausfallen. In Altona – und damit auf vergleichbarer Ebene -  flopte die Idee völlig. „Wenn es damals zwei Dutzend Zuschauer gab, dürfte man richtig liegen“, sagt ein Mitarbeiter aus dem Bezirksamt. „Ein Livestream ist mit erheblichen Kosten verbunden.“ Man müsste jemanden suchen, der es umsetzt und ihn dafür bezahlen, wisse man aus Erfahrung.


In Harburg zeigt man sich bei den beiden großen Parteien zumindest nicht völlig ablehnend. Jürgen Heimath, Fraktionschef der SPD, sieht den Vorstoß gelassen. „Wir wollen erst einmal wissen, was es kostet und wie nach Einschätzung der Verwaltung die rechtlichen Rahmenbedingungen aussehen.“ Uwe Schneider (Foto) von der CDU ist sich sicher, dass der Livestream „kein Hit“ wird. „Das würde alles unter ferner liefen laufen“, meint Schneider.  Deshalb auch ein Zusatzantrag, durch den zumindest die Kameraführung lebendiger werden sollte.

Bei den Parteien der Großen Koalition hat man eine ganz andere Vermutung über den Hintergrund des Livestreams. „Hier geht es um die Diskussion, bei der man die Parteien in gute und schlechte Demokraten aufsplitten will. Also in die, die Transparenz für den Bürger wollen und die, die es zu verhindern versuchen“, glaubt ein Politiker. zv