HarburgBritta Hermann, Fraktionschefin der Grünen im Harburger Rathaus, glaubt zu wissen, was Sozis nicht wollen: Die Fortführung der Großen Koalition mit der CDU. Und so ist es für sie im

Schulterschluss mit Jörg Lohmann, Fraktionschef der Linken, offenbar genau der richtige Moment den Spaltpilz anzusetzen, um einen Keil in die GroKo zu treiben. Verbal, versteht sich. So sind die Worte fein gewählt, die das Dilemma der anderen untermauern soll. „Die SPD wird gedemütigt“, glaubt Herrmann zu wissen. SPD und CDU bildeten eine „populistische Bremers- und Blockade-GroKo“. Es herrsche „Stillstand“ im Bezirk Harburg. Wer angesichts dieser Misere helfen könne, liegt für Herrmann und Lohmann auf der Hand. Sie. Nicht als Koalitionspartner. Stattdessen soll in der Bezirksversammlung mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet werden. Rein sachlich versteht sich.

Natürlich braucht man auch ein klares Feindbild. Das findet sich in dem kleinen Koalitionspartner der SPD. Genauer gesagt in Ralf-Dieter Fischer, gewiefter Fraktionschef der CDU, der sich oft mit leicht tänzelndem Gang, Herrenhandtäschchen und zeitweise überheblich wirkend, seit Jahren gekonnt auf politischem Parkett bewegt. Ein Dino. Ein Silberrücken, ein Mann an dem man sich als politischer Gegner reiben kann. „Insbesondere der CDU-Vorsitzende Ralf-Dieter Fischer ist der Klotz am Bein dieser Koalition“, lassen Herrmann und Lohmann dann ach in bester Einträchtigkeit die Harburger wissen, um dann noch etwas an dem Ego der Sozialdemokraten zu rütteln. „Wie die SPD in diesem Bündnis an Profil verliert und sich immer wieder vom kleineren Koalitionspartner in die Enge treiben lässt, erregt nicht nur Mitleid, vor allem schadet es Harburg“, heißt es in einer Erklärung beider.

Den Köder glaubt man auch zu haben. Man sei bereit Thomas Völsch wieder zu Bezirksamtsleiter zu wählen, bieten Grüne und Linke an. Immerhin habe er bislang gute Arbeit geleistet. Einzige Bedingung: Die SPD müsse die GroKo platzen lassen. Was etwas verwirrt. Bleibt es bei der GroKo, müsse man sich noch einmal überlegen, ob man für Völsch stimme. So viel zur reinen Sachentscheidungen.

Der Plan hat einen Haken. So planungssicher und komfortabel wie in der GroKo können die Sozialdemokraten in Harburg mit wechselnden Mehrheiten nicht den Ton in der Bezirksversammlung angeben. Wechselnde Mehrheiten bedeuten ewig neues Geschacher um Zustimmung bei jedem neuen Beschluss. Es wäre ein politischer Dummkopf, wer glaubt, dass Parteien ihre Stimmen ohne jede Gegenleistungen vergeben. Genauso wäre Fischer ein Dummkopf, wenn er, wie Hermann behauptet, Völsch als Bezirksamtsleiter in Frage stellen und die Zustimmung seiner Fraktion verweigern würde. „Er spielt gerade die Rolle seines Lebens“, sagt ein Insider. „So viel Macht und Gestaltungsspielraum, um sein Dorf Neugraben zu gestalten, wird er nie wieder haben.“

Außer ein paar Schlagzeilen wird das Erwachen der Opposition in der Bezirksversammlung nicht viel bringen. Die Absage kam nämlich prompt – und zwar nicht von einem Hinterbänkler in der SPD-Fraktion, der den Traum von einem Bündnis links der Mitte weiterträumen möchte, sondern von keinem Geringeren als dem SPD-Kreisvorsitzenden: „Wir haben mit der CDU einen Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2014 bis 2019 geschlossen“, sagt Frank Richter. „Wir pflegen Verträge, die wir geschlossen haben, einzuhalten. Das würde Grüne und Linke auch zu Recht erwarten können, wenn mit ihnen ein Koalitionsvertrag bestünde.“ Im übrigen stehe die Wahl des Bezirksamtsleiters derzeit nicht an sondern erst im Januar 2018. ag/zv