Harburg - Drei Millionen Euro. Das klingt nach einem auffallend großen Batzen Geld. Ist es aber nicht. Zumindest nicht für die Bezirke. Diesen Betrag hat der Senat von 2011

bis 2016 irrtümlich in Chargen von jeweils 500.000 Euro im Jahr an den Bezirk Harburg überwiesen - und niemand hat hat den Geldregen bemerkt. Ebenso wenig bemerkt hat man im Bezirk Mitte, dass das Geld nicht ankam, wo es eigentlich für den Straßenbau in Wilhelmsburg vorgesehen war. Das wurde durch eine Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Martin Dolzer (Linke) bekannt. "Die   bezirkliche   Rahmenzuweisung   erfolgte   bis   zum   Jahr   2011   aus   dem   Titel   6300.741.81  und  ab  dem  Jahr  2012  aus  dem  Titel  7200.741.81.  Mit  der  Veranschlagung  des  Haushalts  2015/2016  befindet  sich  die  Rahmenzuweisung  in  der  Produktgruppe 269.03.", heiß es vom Senat. Das klingt verwirrend. Und das war es wohl auch.

Im  Jahr  2009  gab  es  eine  Aufstockung  der Mittel  für  den  Bezirk  Hamburg-Mitte  und gleichzeitig eine Absenkung der Mittel für den Bezirk Harburg um jeweils rund 5 Prozent.  Dies  entsprach  jeweils etwa 500.000 Euro. Hintergrund war die  Gebietsverschiebung  des  Stadtteils  Wilhelmsburg  im  Jahr  2008 zum Bezirk Mitte. Bis dahin hatte Wilhelmsburg zum Bezirk Harburg gehört. Irrtümlich  wurde  diese  Mittelverschiebung  jedoch  ab  dem  Jahr  2011  nicht  fortgeschrieben.

Konsequenzen wird der Fehler nicht haben. "Die  zuständige  Behörde  hat  mit  den  betroffenen  Bezirksämtern  Hamburg-Mitte  und  Harburg einvernehmlich festgelegt, dass für den zurückliegenden Zeitraum keine Verrechnung erfolgt", ließ der Senat den Bürgerschaftsabgeordneten wissen.

Peinlich für die Politik. Die hatte gejammert, dass die Straßen im Bezirk Harburg wegen der Verschiebung der Mittel nicht wie erforderlich saniert werden konnten und den stellenweise miesen Zustand darauf zurückgeführt. Tatsächlich wird das Geld aber erst ab kommendem Jahr fehlen. zv