Bezirksversammlung Harburg

Harburg – Wie viel Prozent der Harburger Schüler wissen, dass die Bezirksversammlung einen Fachausschuss für Freizeit hat? Vermutlich nur ganz wenige!

Oder wer weiß, wer Robert Timmann ist? Dass der 36 Jahre alte CDU-Politiker als amtierender Vorsitzende der Bezirksversammlung protokollarisch der zurzeit ranghöchste Harburger Kommunalpolitiker ist, wissen wohl noch weniger. Vermutlich interessiert es die Jugendlichen auch kaum.

 

Und doch hatten alle Bezirksabgeordneten wie berichtet gemeinsam einen Antrag beschlossen, mit dem eine engere Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bezirksversammlung gefördert werden soll. Man will Schüler wieder für Politik nicht gerade begeistern, sondern zumindest einmal interessieren – und zwar nicht aus Eigennutz. Vielmehr soll verhindert werden, dass sich schon junge Menschen von der Politik abwenden. Denn: „Demokratisches Denken und Handeln setzen strukturelle und inhaltliche Kenntnis voraus und. Man kann nur dem vertrauen und das schätzen, was man kennt.“ So steht es im Antrag.

 

Der Weg da hin ist offenbar viel komplizierter als vermutet. Vor dem gemeinsamen Antrag gab es ein peinliches Hickhack, weil zunächst die Grünen und die beiden FDP-Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (mit 24 Jahren die zurzeit jüngste Bezirksabgeordnete) die Initiative ergriffen hatten. Das passte der GroKo nicht, die für sich in Anspruch nimmt, alle nützlichen Anträge selbst zu stellen. Immerhin hat man sich irgendwie auf einen gemeinsamen Antrag verständigt.

 

Ob der nun wirklich zielführend ist, muss sich erst noch erweisen. Auf jeden Fall wird es dauern, bis es konkrete Ergebnisse gibt. In dem Antrag wird nämlich „der Vorsitzende der Bezirksversammlung gebeten, sich bis Dezember 2016 schriftlich mit den Schulleitungen, den Fachvertretungen für Politik, Gesellschaft und Wirtschaft und den Schüler- und Elternvertretungen der weiterführenden Schulen im Bezirk Harburg in Verbindung zu setzen und sie zu bitten, im Hinblick auf die oben formulierten Ziele aus ihrer Sicht Wünsche und Vorstellungen darzustellen, die die Zusammenarbeit mit und die Erlebbarkeit von Kommunalpolitik verbessern könnten“. Alles klar?

 

Wie kompliziert das alles ist, mag auch die Stellungnahme der Schulbehörde zu dem Antrag sein, die jetzt veröffentlich worden ist. Sie begrüßt die Ziele des Antrags „grundsätzlich“, bittet aber auch um „um Beachtung der Geschäftsordnungsbestimmung Nr. 14 vom 17.01.1974 betreffend Politische Werbung in Diensträumen“.  Soll heißen: Abgeordnete der Bezirksversammlungen sowie ihrer Ausschüsse können die Schulen nach vorheriger Anmeldung bei der Leitung der Schule besuchen. Ob sie dann auch kommen dürfen, entscheiden die Schulen „im Rahmen ihrer einzelschulischen Selbstverantwortung“. ag