Harburg – Wenn es um Flüchtlinge geht, dann sind die Harburger so richtig über den Tisch gezogen worden. Diesen Eindruck kann die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der
Bürgerschaftsabgeordneten Birgit Stöver (CDU) bringen. Denn während in Neugraben angesichts einer aktiven Bürgerinitiative wenig Plätze geschaffen und vorhandene besonders schnell abgeschafft werden sollen, ist für Harburg keine schnelle Einlösung von politischen Ankündigungen vorgesehen, die dies- und jenseits der Elbe abgegeben wurden.
{image}Die Erstaufnahme, die den Schwarzenberg blockiert, wird erst nachrangig, nach jetzigen Planungen im kommenden Jahr, wieder abgebaut. Dabei war bei der Einrichtung der ZEA versprochen worden, dass der Schwarzenberg so schnell wie möglich wieder frei werden soll. Das wird nicht passieren. Keine ZEA in Harburg ist unter den sieben Einrichtungen, die noch in diesem Jahr in Hamburg aufgegeben werden. Die dort noch untergebrachten Flüchtlinge werden auf andere Erstaufnahmen oder in Folgeeinrichtungen verteilt. Auch für die Bezirkspolitik ist der Schwarzenberg auch nachrangig. Dort lautet der Beschluss: Geutensweg first. Die Einrichtung in Neugraben-Fischbek soll als erste Zentrale Erstaufnahme im Bezirk geschlossen werden.
Dabei hat die Anfrage von Stöver auch ergeben, dass die Zahl der im Harburger Kernbereich bereitstehenden Plätze für Flüchtlinge deutlich höher ist, als im Süderelberaum. „Bisher wurden gerade im Bereich Harburg-Kern und dem direkt angrenzenden Neuland – in einem Umkreis von 2,5 Kilometern um den Harburger Bahnhof – über 3.200 Plätze für Flüchtlinge in Erst- und Folgeunterbringung vorgehalten“, sagt Stöver. Und für diesen Bereich ist unklar, wie es weiter geht. „Es ist erfreulich aber auch dringend notwendig, dass der Senat dem Druck der Bürger endlich nachgegeben hat und sich zu konkreten Vereinbarungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen hat drängen lassen“, meint die Politikerin. „Aber warum leistet er diese Bürgernähe und Detailtiefe nur gegenüber den Menschen in Neugraben-Fischbek. Alle Harburger, also auch die in Harburg-Kern und Umgebung, haben ein Recht auf detaillierte Planungen, Perspektiven und Transparenz.“ Sie fordert auch für Harburg-Kern und Umgebung ein detailliertes Konzept für die Unterbringung von Flüchtlingen vorzulegen.
Aus der Anfrage geht auch hervor: Die Zentralen Erstaufnahmen im Bezirk Harburg sind leerer geworden. Von den 2710 Plätzen in den sechs Einrichtungen sind 2059 belegt. zv