160613RISEHarburg – Auftakt für RISE, das „Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung Innenstadt und Eißendorf-Ost“, im „Sozialen

Dienstleistungszentrum“: Trotz des sperrigen Titels waren gut 50 Bürger gekommen, um sich anzuhören, was Politik und Verwaltung vorhaben und ob und wie man als Bürger eigene Ideen einbringen kann, ob diese auch ernst genommen werden oder ob sie – wie vor zwei Jahren beim Innenstadtdialog – solange umformuliert werden, bis kaum noch etwas Neues übrig bleibt.

Man könne sich hinstellen und jammern, was in Harburg alles schief laufe, sagte Bezirksamtsleiter Thomas Völsch bei der Begrüßung. Man könne aber auch überlegen, was man besser machen kann. Völsch: „Dazu gehört allerdings auch die Bereitschaft, sich die Dinge genau anzusehen.“ Das war eigentlich schon der entscheidende Satz dieser Veranstaltung. Denn: Wer sich nur einmal in den „sozialen Medien“ umsieht, wird auf tausend Dinge stoßen, die in Harburg nicht funktionieren, die über aussehen, schlecht riechen und wer weiß was noch alles. Sie werden garniert mit „Verbesserungsvorschlägen, die allerdings häufig strotzen vor Halbwahrheiten, Ungenauigkeiten und schlichten Fehlinformationen. Also: genau ansehen!

Das ist ein langer, holpriger Weg! Bürgerbeteiligung ist eben mehr als sich ein paar Vorschläge anhören. Irgendwann müssen auch Entscheidungen getroffen werden. So wurde also für das RISE-Fördergebiet (die nicht minder verständliche Kurzform des sperrigen, eingangs erwähnten Titels) ein Stadtteilbeirat in Aussicht gestellt. Doch schon bei den konkreten Fragen danach, wer in den Beirat kommt und wer das entscheidet, mussten die Vertreter des Bezirksamts passen. Das stehe in der Geschäftsordnung des Beirats, die gebe es aber noch nicht. Und Sätze wie „Es ist dann Aufgabe der Hauptamtlichen, aus den Ideen Projekte zu entwickeln“ konnten auch nicht das Vertrauen der Bürger stärken. Hier die Bürger, da die „Hauptamtlichen“?

Letztes Beispiel: Ein Bürger beklagt, dass „der Fokus viel zu stark auf der Lüneburger Straße liege“. In der Neuen Straße gebe es auch schöne Läden, eine Weihnachtsbeleuchtung habe es da aber noch nie gegeben. Antwort des Bezirksamts: „Ja, da  sind wir dran.“ Alles im Griff also? Jetzt meldet sich ein Geschäftsmann aus der Lüneburger Straße und sagt, die Weihnachtsbeleuchtung in der Fußgängerzone werde ausschließlich von den Immobilien-Eigentümern dort bezahlt. Und wenn das Business Improvement District“ (BID) Ende des Jahres gestoppt werde, gebe es auch in der „Lü“ keine Weihnachtsbeleuchtung mehr: Mit anderen Worten: Das Bezirksamt „ist zwar dran“, hat aber eigentlich gar nichts damit zu tun.

Wie sagte Thomas Völsch am Anfang: „Man kann vieles besser machen. Man muss es sich aber genau ansehen.“ So wird sich auch das Bezirksamt noch einmal genau überlegen müssen, wie es sich „Bürgerbeteiligung“ vorstellt und wie man die Kommunikation darüber verbessern kann.

Immerhin: Das Startprojekt der RISE-Förderung ist sinnvoll. Die Wochenmarktfläche wird aufgepeppt und attraktiver gemacht. ag

Veröffentlicht 13. Juni 2016