Harburg: Bürgerbegehren für Erhalt des Beachclubs nimmt erste Hürde

Das Bürgerbegehren für die Beibehaltung eines Beachclubs am Veritaskai hat ein erste Hürde genommen. Die Initiatoren überreichten im Rathaus eine rund 480 Listen mit 2341 Unterschriften. Jetzt wird geprüft, ob die Unterschriften gültig sind. Sind 1118 Unterschriften haben die Initiatoren zunächst eine Sperrwirkung erreicht. Die Bezirksversammlung darf dann keine dem Bürgerbegehren entgegen stehende Entscheidungen treffen. Insgesamt haben die Initiatoren ein halbes Jahr Zeit von drei Prozent der Wahlberechtigten im Bezirk Harburg zu bekommen. Das sind 3354 gültige Unterschriften. Dann kann der Bezirk einlenken oder es kommt zu einem Bürgerentscheid bei dem die Mehrheit der abgegeben Stimmen über den Ausgang entscheidet. Allerdings kann der Senat evozieren, was soviel bedeutet, dass die Hamburger Landesregierung das Verfahren an sich zieht und das Bürgerbegehren aushebelt.

Auf dem Gelände des Veritas Beachclubs soll ein Hotelneubau entstehen, der eines der höchsten Gebude im Binnenhafen werden würde. dl